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Pressemitteilung des Amtsgerichtes Osterode am Harz vom 28. April 2020

Wir freuen uns, dass in den Gerichten des Bezirks des Oberlandesgerichts Braunschweig der Verhandlungsbetrieb ab dem 04.05.2020 wieder besonnen und verantwortungsvoll ausgeweitet wird. Selbstverständlich steht auch weiterhin die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger, der Verfahrensbeteiligten und der Justizangehörigen an erster Stelle. Daher wurden in den Verhandlungssälen Maßnahmen ergriffen, um die Mindestabstände herzustellen bzw. den Ansteckungsschutz durch Spuckschutzwände zu gewährleisten. In den Justizgebäuden besteht darüber hinaus eine Maskenpflicht. So soll Schritt für Schritt eine Rückkehr zum Normalbetrieb erfolgen.

„Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, aber auch den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten für das Verständnis, mit dem sie auf die Einschränkungen des Gerichtsbetriebs in den letzten Wochen reagiert haben", betont der Präsident des Oberlandesgerichts Braunschweig Wolfgang Scheibel und bittet auch für die kommende Zeit um Verständnis. „Uns ist wichtig, dass der Betrieb vorsichtig heraufgefahren wird. Nur so kann gewährleistet werden, dass die Menschen, die die Gerichte betreten, auch ausreichend geschützt werden."

Das Amtsgericht Osterode am Harz gibt dazu folgende organisatorischen Hinweise:

Im Hinblick auf die behutsame Ausweitung des Gerichtsbetriebes sollen Anliegen und Anträge weiterhin vorrangig telefonisch und/oder schriftlich vorgebracht werden. Das Amtsgericht Osterode am Harz soll möglichst nur für die Teilnahme an den Gerichtsverhandlungen und unaufschiebbare Rechtsanliegen, die nicht schriftlich oder telefonisch vorgebracht werden können, aufgesucht werden. Dies können die Bürgerinnen und Bürger telefonisch erfragen.

Der Wartebereich des Amtsgerichtes Osterode am Harz ist räumlich äußerst begrenzt, so dass sich dort wegen des zwingend einzuhaltenden Mindestabstandes von 1,50 m maximal 3 Personen gleichzeitig aufhalten können. Vor diesem Hintergrund werden die Bürgerinnen und Bürger gebeten, erst 5 Minuten vor den anberaumten Terminen bei Gericht zu erscheinen. Soweit der Wartebereich belegt ist, müssen die Bürgerinnen und Bürger gegebenenfalls vor dem Gebäude warten.

Im Amtsgericht Osterode am Harz gelten ab dem 4. Mai 2020 wieder folgende Vorgaben für die Erreichbarkeit:

- Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr

- Tel. Erreichbarkeit: Montag bis Freitag 9:00 bis 12:00 Uhr unter 05522/ 5002-0

Informationen über alle aktuellen Einschränkungen des hiesigen Gerichtsbetriebs sowie die Telefonnummern für weitere Informationen finden die Bürgerinnen und Bürger auch auf der Internetseite des Gerichts und auf den Aushängen vor Ort.


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